#BLM – AStA der HWR

Am 25.Mai 2020 wurde der 46-jährige George Floyd, eine schwarze Person, durch Polizeigewalt in Minneapolis in Minnesota, USA ermordet. George Floyd war und ist nicht die einzige schwarze Person, die unter rassistischer Polizeigewalt litt und umgebracht wurde. Der Mord an George Floyd löste weltweit Protestwellen gegen Rassismus aus. Besonders die Black Lives Matter Bewegung erhielt viel Aufmerksamkeit und Anhänger*innen.

Seit 2013 gibt es die Black Lives Matter Bewegung gegen Racial Profiling, Polizeigewalt und Rassismus, da dies für Menschen of Color, Indigene und besonders Schwarze Menschen in den USA immer noch Alltag ist.

Nicht nur in den USA leiden Schwarze, indigene Menschen und Menschen of Color unter Gewalt und Rassismus durch die Polizei, sondern auch in Europa. Die vergessene Kolonialgeschichte Deutschlands und die fehlende Entnazifizierung führen unter anderem dazu, dass der Rassismus in Deutschland, welcher hier seit Jahrhunderten tief verwurzelt ist, übersehen wird.

Bei den Berliner Protesten gegen Rassismus am vergangenen Sonntag, den 06.06.2020, anlässlich des Mordes an George Floyd kam es zu gewaltvollen Festnahmen von jungen Schwarzen Menschen, wobei kein Grund dafür ersichtlich war.

Rassistische Polizeigewalt, Racial Profiling und Rassismus in all seinen Formen dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.

Wir fordern ein sofortiges Ende der Polizeigewalt und rassistischen Festnahmen gegen Schwarze Menschen.

Wir solidarisieren uns mit der Black Lives Matter Bewegung und rufen dazu auf sich an emanzipatorischen Solidaritätsaktionen zu beteiligen.

Zudem würden wir gerne auf folgenden Black Lives Matter Demonstration in Berlin aufmerksam machen: https://www.facebook.com/events/251806882547970/

#ALLBLACKLIVESMATTER

AStA Referat für Soziales

AStA der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin

#IDAHOBIT2020


Am 17. Mai fand der internationale Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie statt. Dieser wurde 2004 ins Leben gerufen und 2005 zum ersten Mal weltweit gefeiert. Das Datum wurde bewusst gewählt, da 1990 die WHO Homosexualität nicht mehr als geistige Erkrankung gelistet hat. Seitdem sind 30 Jahre vergangen und in vielen Ländern der Welt konnten Errungenschaften für queere Menschen erzielt werden. Besonders erfreulich ist zu erwähnen, dass Taiwan als erstes asiatisches Land die gleichgeschlechtliche Ehe 2017 legalisiert hat. Das ist übrigens das gleiche Jahr, indem in Deutschland die Eheschließung für Homosexuelle per Gesetz legitimiert wurde.

Da in diesem Jahr der Tag nicht öffentlich gefeiert werden konnte, haben sich Mitglieder des AStAs zusammengefunden, um einen Blumenstrauß am Denkmal für die verfolgten Homosexuellen während der Nazidiktatur niederzulegen. Dieser Ort ist ein Mahnmal der grauenvollen Geschichte Deutschlands, welche oft als vergangen und abgeschlossen betrachtet wird. Jedoch kommt es immer wieder zu Vandalismus am Mahnmal1. Ebenso stieg die Anzahl der Gewaltverbrechen gegenüber Mitgliedern der LGBT+-Community in Berlin in 2019 um 32% im Vergleich zum Vorjahr. (2019: 997, 2018: 733 Gewaltverbrechen)2. Somit ist es besonders wichtig, dass man sich in Zeiten von Corona und der Absage von Veranstaltungen, wie des CSD oder des Motzstraßenfests, für Gleichberechtigung und Akzeptanz aller Menschen einsetzt und Solidarität mit benachteiligten Gruppen der Gesellschaft zeigt.

1https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/11/denkmal-berlin-tiergarten-videoueberwachung-ns-opfer.html
2 http://www.maneo.de/fileadmin/user_upload/dateien/dokumentationen/MANEO-Report-2019-Teil1-online.pdf [Seite 9]

Antidiskriminierungsgesetz (LADG)

Anfang Juni trat das Landesantidiskriminierungsgesetz in Kraft und damit ist Berlin die erste Landesregierung in Deutschland, die explizit den Schutz gegenüber folgenden Diskriminierungen von Schulen, Verwaltungen oder der Polizei vorsieht:

  • aufgrund des Geschlechts
  • der ethnischen Herkunft
  • einer rassistischen und antisemitischen Zuschreibung
  • der Religion und Weltanschauung
  • einer Behinderung
  • einer chronischen Erkrankung
  • des Lebensalters
  • der Sprache
  • der sexuellen und geschlechtlichen Identität
  • des sozialen Status

Damit einher geht die Beweislastumkehr gegen die angeklagten Behörden, die damit in die Pflicht genommen werden sich rechtfertigen zu müssen. Außerdem wird eine Ombudsstelle eingerichtet, die Beratung und Beistand für diskriminierte Personen anbieten soll.
Auf der offiziellen Seite findet ihr mehr Informationen. Bitte teilt das, damit betroffene Personen ermutigt werden, davon Gebrauch zu machen. https://www.berlin.de/sen/lads/recht/ladg/